Allgemeine Geschäftsbedingungen

"BlutdruckDaten" speichert die von den angemeldeten Nutzern zur Verfügung gestellten Daten zu Ihrer Person und zu Blutdruckwerten sowie anderen Gesundheitsdaten auf Servern der Firma über die Website und/oder die Apps. Die Speicherung erfolgt dabei auf den jeweiligen benutzten Geräten und Servern von BlutdruckDaten.

Einleitung

Mit der Registrierung als Nutzer bei BlutdruckDaten akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von BlutdruckDaten (im Folgenden die „AGB“ genannt).

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und BlutdruckDaten, unabhängig davon, ob die BlutdruckDaten-Website oder die BlutdruckDaten-App benutzt wird. Dies beinhaltet ebenfalls die englischen Versionen (BloodPressureDB). Wenn im folgenden von "Website" gesprochen wird, sind immer auch die Apps gemeint, da diese nur eine alternative Zugangsmöglichkeit zur Website darstellen.

Das Angebot von BlutdruckDaten richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.

1. Gegenstand

1.1 BlutdruckDaten bietet zwei Nutzungsvarianten an:
a) unentgeltliche Nutzung (Basis-Mitgliedschaft)
sowie
b) entgeltliche Nutzung (Premium-Mitgliedschaft).

1.2 Das Entgelt für die Premium-Mitgliedschaft ist sofort im Voraus für ein Jahr zur Zahlung fällig. Kann das Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten. Dazu gehören insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie der Nutzer das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. BlutdruckDaten kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf elektronischem Weg (per Email) übermitteln.
Ist der Nutzer mit einer Zahlung mehr als 14 Kalendertage im Verzug, so kann BlutdruckDaten den Zugang sperren bis die Zahlung geleistet ist.

Für Nutzer von Apples iOS-Geräten (iPhone, iPad, iPod Touch) besteht evtl. die Möglichkeit ein Abonnement innerhalb der App abzuschließen. Die Verwaltung und Kündigung des Abonnements unterliegt dann den dafür vorgesehenen Funktionen innerhalb des iOS-Geräts. Die komplette Abwicklung, Rechnungsstellung und Buchhaltung findet in diesem Fall über Apple statt. BlutdruckDaten erhält keine Informationen über Sie. Ähnliches gilt bei der Benutzung von Android-Geräten bei Abschluss des Abonnements über den Google Play Store. Auch dort findet die Abwicklung über die von Google vorgesehenen Möglichkeiten statt. 

1.3 Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist ausgeschlossen wenn der Nutzer den Vertrag kündigt. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der im Verantwortungsbereich von BlutdruckDaten liegt. In diesem Fall erstattet Blutdruckdaten zeitanteilig den Anteil der bereits bezahlten Entgelte, die der Nutzer im Voraus gezahlt hat und die wegen seines Ausscheidens nicht mehr verbraucht werden.

1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website und Apps technisch nicht zu realisieren ist. BlutdruckDaten bemüht sich jedoch, die Website möglichst verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von BlutdruckDaten stehen, können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Nichtnutzbarkeit der Dienste führen.

1.5 BlutdruckDaten bietet dem Nutzer lediglich die Möglichkeit an, um seine Daten zu speichern und abzurufen. Eine medizinische Bewertung findet nicht statt.

1.6. Der Benutzer ist damit einverstanden Emails von BlutdruckDaten mit Bezug zum Dienst zu empfangen.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste zu registrieren. Es ist ausdrücklich gestattet ein Pseudonym oder einen Künstlernamen zu verwenden. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er Emails an die angegebene Email-Adresse empfängt und kein Unberechtigter darauf Zugriff hat.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sofern Sie sich bei BlutdruckDaten zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BlutdruckDaten, klier.net GmbH & Co. KG, Scanbox #08617, Ehrenbergstr. 16a, 10245 Berlin, info@blutdruckdaten.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An BlutdruckDaten, klier.net GmbH & Co. KG, Scanbox #08617, Ehrenbergstr. 16a, 10245 Berlin, info@blutdruckdaten.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

___________
(*) Unzutreffendes streichen.

Widerruf bei Apple In-App-Abonements
Falls Sie das Abonnement über die In-App-Kauffunktion eines Apple Geräts abschließen, ist der Vertragspartner Apple. Dieser stellt innerhalb von 14 Tagen eine Widerrufsmöglichkeit über ein Support-Formular zur Verfügung. Detaillierte Informationen finden Sie in den iTunes Bedingungen unter dem Punkt IN-APP ABONNEMENTS.
Das gilt nicht für den Google Play Store. Hier wenden Sie sich an uns, wie in der Widerrufsbelehrung angegeben. In den ersten 48 Stunden nach Kauf können Sie die Bestellung aber direkt bei Google Play stornieren.

4. Pflichten des Nutzers

Es ist dem Nutzer jede Handlung untersagt, die geeignet ist, die Funktionalität der BlutdruckDaten-Infrastruktur  zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Änderungen der Dienste auf der Website

BlutdruckDaten behält sich vor, die auf der Website angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.

6. Laufzeit und Beendigung des Vertrags

6.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Im System steht dazu eine Möglichkeit zum Löschen des Benutzerkontos zur Verfügung.  Es steht dem Nutzer frei, sich jederzeit wieder erneut anzumelden. Vorher eingegebenen Werte werden dabei aber nicht wieder hergestellt.

6.2 Die jährliche Premium-Mitgliedschaft hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr und kann mit einer Frist von 3 Tagen zum Ende der Mindestlaufzeit ordentlich gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft bei Verträgen die nach dem 1.3.2022 geschlossen wurden auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Die monatliche Premium-Mitgliedschaft hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Verträge, die vor dem 1.3.2022 geschlossen wurden, verlängern sich um weitere 12 Monate und können mit einer Frist von 3 Tagen zum Ende der Laufzeit ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung kann per Email oder Brief an BlutdruckDaten bzw. den Nutzer erfolgen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Alternativ kann die Kündigung über die Webseite oder direkt in der App von BlutdruckDaten erfolgen. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Diese Regelungen lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

Nutzer der App können evtl. die Premium-Mitgliedschaft über den sogenannten In-App-Kauf abonnieren. Es gelten dann die dort angebotenen Preise und Zeiträume. Die Kündigung erfolgt auf dem von Apple bzw. Google dafür vorgesehenen Weg innerhalb der Verwaltung auf dem Gerät.

6.3 BlutdruckDaten behält sich vor, von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen und Nutzer vom Dienst auszuschließen. Es besteht kein Recht auf die Teilnahme bei BlutdruckDaten. Ein Widerruf der Mitgliedschaft aus wichtigem Grund ist vorbehalten.

6.4 Wird ein Nutzerkonto mehr als 2 Jahre nicht genutzt, behält sich BlutdruckDaten das Recht vor, das Konto zu löschen. Der Nutzer wird über seine registrierte Email-Adresse darüber rechtzeitig informiert. Bei Gast-Nutzern ist das aber nicht möglich. Als Nutzung zählt dabei auch der lesende Zugriff. Gast-Konten, die nie benutzt wurden, werden bereits nach einem Jahr gelöscht.

7. Haftung von BlutdruckDaten

Die Haftung von BlutdruckDaten ist auf Vorsatz und  grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit nicht Verletzungen von Leben, Körper und/oder Gesundheit betroffen sind. In Fällen der Verletzungen von Leben, Körper und/oder Gesundheit bleibt die Haftung unbeschränkt.

8. Datenschutz, Cookies und Dienste

Im Rahmen der Vertragserfüllung verarbeiten wir personenbezogene Daten. Details dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

BlutdruckDaten verwendet Cookies und verschiedene Dienste (Amazon Partnerprogramm, Google Analytics, Google AdSense mit AdMob u.a.) zur optimierten Nutzung und Auswertung der vom Nutzer eingegebenen Daten. Details dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

10. Schlussbestimmungen

10.1 BlutdruckDaten behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar.

10.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an BlutdruckDaten per Email oder Brief an BlutdruckDaten übermitteln. BlutdruckDaten kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer an die Email-Adresse übermitteln, die der Nutzer in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

10.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

10.4 Erfüllungsort ist der Sitz von BlutdruckDaten.

10.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von BlutdruckDaten.

10.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.